Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Dr. med. dent. Günther Neumann (nachfolgend "Praxis") und seinen Patienten. Die AGB gelten insbesondere für die Nutzung der Website und die Inanspruchnahme von zahnärztlichen Leistungen.
§2 Vertragsschluss
Der Vertrag über zahnärztliche Leistungen kommt durch die Vereinbarung eines Behandlungstermins und die Durchführung der Behandlung zustande. Die Praxis behält sich das Recht vor, Termine nach medizinischer Dringlichkeit zu vergeben.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für zahnärztliche Leistungen richten sich nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) und den aktuellen Tarifen der Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO). Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abschluss der Behandlung.
§4 Datenschutz
Die Praxis verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit dem Schweizer Datenschutzgesetz (DSG) und der Datenschutzverordnung (DSV). Die Datenschutzerklärung informiert über die Einzelheiten der Datenverarbeitung.
§5 Haftung
Die Haftung der Praxis richtet sich nach den Bestimmungen des Schweizer Obligationenrechts (OR). Die Praxis haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§6 Schlussbestimmungen
Es gilt Schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist Schaffhausen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§7 Änderungen der AGB
Die Praxis behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Patienten werden über wesentliche Änderungen informiert. Die fortgesetzte Inanspruchnahme der Leistungen nach einer Änderung der AGB gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.